Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlineshop Klavier Kreisel

§ 1 Vertragspartner, Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG und deren Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG, die im Internet über die Website www.klavier-kreisel.de präsentiert werden.

(2) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(3) Der Einbeziehung abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Kunden, welche im Widerspruch zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen, wird bereits an dieser Stelle ausdrücklich widersprochen.

(4) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

(5) Die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter folgendem Link www.klavier-kreisel.de/agb jederzeit abgerufen und ausgedruckt werden.

§ 2 Registrierung und Datenschutz

(1) Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Website der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt. Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gemäß dem auf der Website der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG hinterlegten Anmeldeformular ein Passwort. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.

(2) Abgesehen von den in vorstehendem § 2 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Website der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der Website der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG enthaltenen Formulare eingegeben werden.

(3) Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gem. § 2 Abs. 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch von ihm jederzeit widerrufen werden.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Angebote der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG im Onlineshop stellen keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, vielmehr stellen diese Angebote eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, in unserem Onlineshop Waren zu bestellen.

(2) Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG kommen durch elektronische Bestellung des Kunden über die in der Website der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG enthaltenen Eingabemasken und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG zustande. Die Klavier Kreisel GmbH & Co. KG ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen. Nach Eingang des Kaufangebotes erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der der Erhalt der Bestellung bestätigt wird. Es wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass diese Eingangsbestätigung noch keine Annahme des Kaufangebotes darstellt. Ein Vertrag kommt durch die Auftragseingangsbestätigung somit noch nicht zu Stande.

(3) Der Kaufvertrag über die bestellte Ware kommt erst dann zu Stande, wenn die Klavier Kreisel GmbH & Co. KG durch Übersendung einer Auftragsbestätigung ausdrücklich die Annahme des vorliegenden Kaufangebotes bestätigt hat. Die Übermittlung der Auftragsbestätigung erfolgt durch E-Mail oder in sonstiger schriftlicher Form.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle auf der Internetseite der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kosten von Verpackung und Versand sind hierin nicht enthalten , sofern nicht anders angegeben. Diese werden gesondert berechnet. Die Höhe der Versand- und Verpackungskosten innerhalb von Deutschland können unter folgendem Punkt eingesehen werden: www.klavier-kreisel.de/versandkosten

(2) Alle genannten Preise gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung.

(3) Als Zahlung kann wahlweise eine auf der Seite Zahlungsmöglichkeiten beschriebenen Zahlungsarten gewählt werden.

(4) Der auf der Rechnung ausgewiesene Betrag ist in voller Höhe ohne Abzüge zu entrichten, unabhängig davon, welche Zahlungsvariante Sie gewählt haben.

(5) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so haben Sie die gesetzlichen Verzugszinsen, sowie die entstandenen Mahngebühren zu tragen.

§ 5 Lieferbedingungen

(1) Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernden Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen des Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG angemessen.

(2) Für den reibungslosen Lieferablauf hat der Käufer eine Telefonnummer anzugeben. Die Klavier Kreisel GmbH & Co. KG oder der Speditionspartner der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG kontaktiert den Käufer vor Lieferung telefonisch, um einen Termin zu vereinbaren. Sofern der Lieferort mit einem LKW nicht oder nicht problemlos erreichbar ist oder die Anlieferung (z.B. durch Eingänge und Treppenhäuser) bis zum vereinbarten Aufstellungsort nicht mit den üblichen Mitteln des Warentransportes durchgeführt werden kann, ist der Käufer verpflichtet, hierauf im Voraus hinzuweisen. Unterlässt der Käufer diesen Hinweis, ist er verpflichtet, dem Verkäufer etwaige Mehrkosten zu erstatten. Kann die Lieferung aufgrund der Verletzung der Hinweispflicht durch den Käufer nicht erfolgen, gerät der Käufer zudem in Annahmeverzug.

(3) Sollte ein vom Käufer bestelltes Produkt trotz rechtzeitiger Disposition, aus Gründen, welche die Klavier Kreisel GmbH & Co. KG nicht zu vertreten hat, nicht verfügbar sein, so wird Ihnen die Klavier Kreisel GmbH & Co. KG anstelle des bestellten Produktes ein hinsichtlich Preis und Qualität gleichwertiges Produkt anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Sie sind zur Annahme des Angebots jedoch nicht verpflichtet. Wir werden Sie über dem Umstand der fehlenden Warenverfügbarkeit unverzüglich informieren und im Falle des Rücktritts bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Wir weisen darauf hin, dass das Beschaffungsrisiko von uns nicht übernommen wird. Wir sind nur zur Lieferung von Waren aus unserem Warenvorrat sowie zur Lieferung der von uns bei unserem Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG.

(2) Sind Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, weisen wir Sie ergänzend auf Folgendes hin: Das Eigentum an der Ware wird sich seitens der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG solange vorbehalten, bis sämtliche aus der laufenden Geschäftsbeziehung resultierenden, Forderungen vollständig ausgeglichen sind. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.

(3) Für den Fall, dass die Ware weiterverkauft wird, treten Sie bereits jetzt alle Forderungen, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an die Klavier Kreisel GmbH & Co. KG ab. Sie bleiben jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Die Klavier Kreisel GmbH & Co. KG behält sich jedoch vor, Forderungen selbst einzuziehen, soweit sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen.

§ 7 Gewährleistung und Mängelansprüche

(1) Die Klavier Kreisel GmbH & Co. KG gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an den Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Website der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.

(2) Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 8 verlangt werden.

(3) Abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen beträgt die Dauer der Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen lediglich ein Jahr. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, sowie Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden auf Grund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässig Pflichtverletzung des Verwenders oder seines Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gilt für die Gewährleistungsansprüche die gesetzliche zweijährige Verjährungsfrist gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB.

(4) Sind Sie Unternehmer, so gelten die gesetzlichen Regelungen mit folgenden Änderungen:

1. Maßgeblich für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben sowie die Produktbeschreibung des Herstellers.
2. Die Ware ist unverzüglich nach Erhalt und mit der gebotenen Sorgfalt auf Mängel zu untersuchen. Qualitäts- und Mengenabweichungen sind unverzüglich, binnen sieben Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Hierfür genügt es, wenn sie die Mängelanzeige rechtzeitig absenden. Auch verdeckte Mängel sind ab Entdeckung binnen sieben Tagen schriftlich anzuzeigen. Die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ist ausgeschlossen, wenn sie die Untersuchungs- und Rügepflicht verletzen.
3. Liegt ein Mangel tatsächlich vor, erfolgt die Mangelbeseitigung nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die zusätzlichen Kosten, welche im Falle der Nachbesserung dadurch entstehen, dass die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort gebracht werden muss, wird nicht von uns getragen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Vorbehaltlich der nachstehenden § 8 Abs. 2 und 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen (a) der Höhe nach bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.

(2) Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die Klavier Kreisel GmbH & Co. KG einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.

§ 9 Widerrufsrecht

Informationen zum Widerruf finden Sie auf der Seite Widerrufsbelehrung

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(2) Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist der Sitz der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der Klavier Kreisel GmbH & Co. KG.

(3) Sind sie Kaufmann im Sinne des §§ 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz.

Stand: September 2021